Gemeinnützigkeit und Steuern

Hier sind BAGFW-Stellungnahmen und weitere Materialien zu allen Fragen des Gemeinnützigkeits- und Steuerrechts zu finden, insbesondere zu den steuerlichen und gemeinnützigkeitsrechtlichen  Auswirkungen der Gesetzesvorhaben auf die Freie Wohlfahrtspflege. Das Thema wird in der BAGFW durch den Fachausschuss Gemeinnützigkeit und Steuern bearbeitet, in dem Expertinnen und Experten der Verbände vertreten sind.

Stellungnahmen

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21.06.2023 BAGFW, Gemeinnützigkeit und Steuern

Reformdiskussion zum Gemeinnützigkeitsrecht

Rechtspolitische Vorschläge der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege zur Verbesserung der Rahmenbedingungen gemeinnütziger Körperschaften
08.11.2022 BAGFW, Sozialkommission I, Gemeinnützigkeit und Steuern, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme BAGFW zum Jahressteuergesetz 2022

Die BAGFW hält es nicht für wünschenswert und sachgerecht, dass auf die diesjährigen Sonderzahlungen an Mitarbeitende in Pflegeeinrichtungen 2023 Abgaben und Steuern zu entrichten sind. Dies wird der Idee der besonderen Wertschätzung nicht gerecht.
24.10.2022 BAGFW, Gemeinnützigkeit und Steuern, Europa

Stellungnahme der BAGFW zur EU-Konsultation zum Vorschlag für eine Gesetzgebungsinitiative zu grenzüberschreitenden Tätigkeiten von Vereinen

In der EU gibt es eine Vielzahl von verschiedenen Erbringern von sozialen Dienstleistungen. Insbesondere ist zu unterscheiden zwischen öffentlichen und privaten Anbietern. Außerdem ist bei den privaten Anbietern zwischen Akteuren mit Gewinnerzielungsabsicht und den selbstlos arbeitenden…

31.05.2021 BAGFW, Gemeinnützigkeit und Steuern

Reformdiskussion zum Gemeinnützigkeitsrecht

Rechtspolitische Vorschläge der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege zur Verbesserung der Rahmenbedingungen gemeinnütziger Körperschaften
09.10.2019 Gemeinnützigkeit und Steuern, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Stellungnahme der BAGFW zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften - Drucksache 19/11006 vom 19.06.2019

Die BAGFW begrüßt, dass die Bundesregierung mit dem vorgelegten Gesetzesentwurf rechtzeitig vor Inkrafttreten der Neuregelungen zur Eingliederungshilfe durch das Bundesteilhabegesetz die Vereinbarungen der Arbeitsgruppe Personenzentrierung durch den vorliegenden Gesetzesentwurf umsetzt.



themenübergreifende Stellungnahmen